Was liegt heute in der Bürgerschaft an?
Heute durften wir Grüne das erste Thema für die Aktuelle Stunde anmelden: „Mit sozialer und ökologischer Politik gegen rechten Populismus: Die Zukunft Europas muss gerecht und nachhaltig sein“.
Das beste Mittel gegen autoritäre Kräfte ist ein gerechtes, nachhaltiges Europa.
Wir haben heute in der Bürgerschaft auf unseren Vorschlag über die Zukunft Europas und die Gefährdung faschistischer Ideologien diskutiert. Das Ergebnis der französischen Präsidentschaftswahl gibt uns eine kurze Verschnaufpause, ist aber kein Grund zum Feiern. Seit langer Zeit gewinnt die Rechtsextreme Marine Le Pen an Zustimmung, die einst dominierenden Volksparteien sind auf das Niveau von Kleinparteien geschrumpft. Eine Entwicklung, die so auch in vielen anderen Ländern stattfindet – und die für uns Anlass sein sollte, zu handeln.
Unsere Reden sind nachsehbar in der Mediathek.
Meine Rede hier unter diesem Link:
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/45/?rede=22295#top-4503